Liebe Bruckerinnen,
liebe Brucker,
in der Nacht vom 08. auf 09. September brannte auf der griechischen Insel Lesbos das Flüchtlingslager Moria vollständig ab. Damit hat die humanitäre Katastrophe in diesem Camp, in dem zum Zeitpunkt des Brandes ca. 12.600 Menschen lebten, einen neuen, traurigen Höhenpunkt erreicht. Tausende von Geflüchteten, darunter viele Kinder und Jugendliche, haben den letzten, kläglichen Rest an Halt und Sicherheit verloren und irrten in der Folge obdachlos auf Lesbos herum. Vor diesem Hintergrund hatten wir am 13.09. einen Eilantrag an den OB geschickt mit folgendem Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt:
- Die Verwaltung wird beauftragt, kurzfristig Mittel und Wege zu finden, Geflüchtete aus dem Lager Moria auf Lesbos im Stadtgebiet aufzunehmen.
- Der Oberbürgermeister teilt der Bundes- und Landesregierung mit, dass die Stadt Fürstenfeldbruck bereit ist, eine noch festzulegende Zahl an Geflüchteten aus dem Flüchtlingslager Moria im Stadtgebiet unterzubringen.
- Die Stadt Fürstenfeldbruck schließt sich dem Städtebündnis „Sichere Häfen“ an.
Leider wurde dieser Antrag vom OB nicht regulär auf die Tagesordnung der darauffolgenden Stadtratssitzung am 29.09. genommen, obwohl dies möglich gewesen wäre. Aus formaljuristischen und kommunalrechtlichen Gründen konnte auch während der Sitzung der Antrag trotz mehrheitlichem Wunsch nicht behandelt werden. Hierfür wäre nämlich eine „objektive Dringlichkeit“ nötig gewesen, die nicht vorlag. Schwer verständlich, aus juristischer Sicht aber sicher korrekt. Unser Antrag wird nun voraussichtlich in der nächsten Stadtratssitzung behandelt.
Auch wenn es eigentlich eine gesamteuropäische Aufgabe ist, hier eine Lösung zu finden, so ist es doch aktuell geboten, schnell und unbürokratisch Hilfe zu leisten. Kommunen können mit ihrer Bereitschaft, zumindest einige Geflüchtete aus Moria aufzunehmen, die Situation einzelner verbessern und zudem der Landes- und Bundesregierung signalisieren, dass sie Willens und in der Lage sind, unkompliziert Aufnahmemöglichkeiten bereit zu stellen.
Uns ist durchaus bewusst, dass bei der Verteilung von Geflüchteten innerhalb Deutschlands klare Strukturen vorgegeben und Hierarchien einzuhalten sind. In dieser besonderen Situation allerdings ist nach unserer Meinung ein unkonventionelles und etwas hemdsärmeliges Vorgehen ausnahmsweise angebracht.
Mittlerweile wurde ein neues Lager errichtet, in dem Berichten zufolge zwar alle Geflüchteten untergekommen sind. Die Verhältnisse sollen aber keinesfalls besser sein. Trotz der akuten Gefährdung durch die Coronapandemie leben bis zu 100 Menschen zusammen in einem einzigen Zelt. Die Versorgungssituation ist insgesamt sehr schlecht und viele wissen nicht, wann sich an ihrer Lage irgendetwas ändert. Vor allem Frauen, Kinder und Jugendliche, die teilweise seit über einem Jahr dort festsitzen, leiden unter der Situation. Man kann also im übertragenen Sinn sagen: Auf Lesbos brennt es immer noch. Lasst uns helfen!
Ich wünsche Ihnen eine gute Zeit, behalten Sie die Zuversicht und bleiben Sie gesund.
Christian Götz
